Bürgermeister Lotz begründet Finanzierung mit Spende für Kita Frohnhausen
„Wir sind fassungslos über dieses Vorgehen!“ Bernhard Klement, bündnisgrüner Stadtverordneter, kann über die jüngsten Aussagen von Bürgermeister Lotz (CDU) nur den Kopf schütteln. „Spenden für diesen sozialen Bereich müssen doch die Aktivitäten und die Qualität in den Kindergärten stärken. Es ist unlauter, solches Engagement in sachfremde Ausgaben umzulenken.“
Die Bündnisgrünen reagieren damit auf die Antwort des Bürgermeisters auf ihre parlamentarische Anfrage vom vergangenen Dezember. Lotz hatte erklärt, dass eine in drei Teilbeträgen eingegangene Spende für die Kindertagesstätte Frohnhausen es der Stadt ermöglicht habe, Rückstellungen für den Bau des Dorfgemeinschaftshauses Donsbach mit einer angegliederten Gastronomie zu bilden.
„Hat Dillenburg nicht etliche Millionen Schulden?“, fragt sich Klement, „und haben wir nicht noch erhebliche Geldmittel in den Kindertagesstättenbereich zu investieren?“
In den Beratungen um die Haushaltskonsolidierung habe die CDU jedenfalls verlangt, ErzieherInnen nur befristet einzustellen, um Geld einzusparen. Dies geschehe, so Bürgermeister Lotz damals, ohnehin schon. „Wir Grünen meinen, dass Geld, das für die Kinder gespendet wird, auch dort bleiben muss, und dafür qualifizierte ErzieherInnen auch unbefristet eingestellt werden.“ Nur so könne gute Arbeit geleistet werden.
Alle Parteien seien jetzt aufgefordert, sich von solchem Vorgehen zu distanzieren. Bündnis90/Die Grünen hätten schon verschiedene Male versucht, das teure und unsinnige Projekt in Donsbach zu verhindern. Sie seien aber an der Uneinsichtigkeit nicht nur der CDU, sondern auch der SPD gescheitert. „Eine Partei, die kostenfreie Kindergartenbetreuung fordert, sollte sich keine Prestigeprojekte sozusagen aus dem Kindergartensäckel bezahlen lassen“, so Klement abschließend.