Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Magistrat wird beauftragt, alle Planungstätigkeiten und die Vergabe von Aufträgen zur Sanierung des Hallenbades Aquarena umgehend einzustellen. Die zuständigen Ausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung werden die möglichen Optionen ausloten und dann zu einer erneuten Entscheidungsfindung kommen.
Begründung:
Die in der Mitteilungsvorlage 0561/18WP/2022 ausgeführte Kostensteigerung bei der Sanierung des Aquarena-Bades ist eine Zäsur für die Oranienstadt Dillenburg. Die ohnehin schon hohen Kosten der Sanierung haben alle Fraktionen, zwar ohne einen Grundsatzbeschluss, doch in fortwährender Detailabstimmung, unter großer Sorge getragen – auch als sie sich von 0,5 über 2,3 auf 5,3 Millionen Euro bei einer Landesförderung von 868.000 Euro erhöhten.
Eine nun in Aussicht gestellte Verdoppelung der zuletzt angenommenen Sanierungskosten auf 10,6 Millionen Euro aber kann die Oranienstadt nicht ohne Weiteres hinnehmen, ohne sich angesichts der bereits dramatischen Überschuldung über Jahrzehnte handlungsunfähig zu machen oder gar unter Zwangsverwaltung gestellt zu werden.
Ein sofortiger Vergabestopp der Sanierungsmaßnahmen eröffnet den gewählten Gremien Handlungsoptionen bei einer größtmöglichen Schadensbegrenzung. Darauf aufbauend müssen wir ergebnisoffen und realistisch miteinander diskutieren, ob und wenn ja welche Alternativen denkbar sein könnten.
Bei dieser für die Zukunft der Oranienstadt so wichtigen Debatte, wie auch bei der Diskussion um die Stadthalle, begrüßen wir ausdrücklich alle Diskussionen zwischen den Fraktionen, innerhalb und außerhalb der Stadtverordnetenversammlung. Nur wenn alle Optionen bedacht werden, kann eine begründete und verantwortungsvolle Entscheidung getroffen werden.
Die weitere Begründung erfolgt mündlich.
Christian Jung
Fraktionsvorsitzender